2023 Zugang zum Recht in der Sozialhilfe
Studer, Melanie; Fuchs, Gesine (2023): Zugang zum Recht in der Sozialhilfe. In: Jusletter (1159 (26. Juni 2023)). DOI: 10.38023/9d4dfc2e-1229-4094-95b7-87beead48822.
Die Gewährleistung des Zugangs zum Recht ist ein zentrales Element der Rechtsstaatlichkeit und hat grundrechtlichen Charakter. In sozialhilferechtlichen Verfahren steht häufig nichts Geringeres als der Anspruch auf Existenzsicherung zur Debatte, womit der Zugang zu einem fairen Verfahren umso mehr Gewicht erhält. Die Autorinnen zeigen, dass der Zugang zum Recht jedoch mit rechtlichen und tatsächlichen Hürden versehen ist, die u.a. durch eine mangelnde kontextgerechte Anwendung der Verfahrensgarantien aufgebaut werden. Sie diskutieren Lösungsansätze und die Rolle unterschiedlicher Akteure, insbesondere der Anwaltschaft.